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Darum geht es im Prozess zwischen Elon Musk und OpenAI
von Samuel Buchmann

Der reichste Mann der Welt ist vor Gericht vorerst gescheitert. Die Geschworenen in Kalifornien kommen zum Schluss, dass die Ereignisse bereits verjährt sind.
Elon Musk hat seine Klage gegen OpenAI und Mitgründer Sam Altman vor einem Bundesgericht im kalifornischen Oakland verloren. Eine neunköpfige Jury kam nach nur zwei Stunden Beratung zum Schluss, dass Musk seine Ansprüche zu spät eingereicht hat. Die Vorwürfe seien damit verjährt. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers schloss sich der Empfehlung der Jury an und wies die Klage ab.
Musk hatte Altman, OpenAI-Präsident Greg Brockman und Microsoft beschuldigt, eine ursprünglich gemeinnützige Organisation in ein Profit-Unternehmen umgebaut zu haben. Damit hätten sie sich unrechtmässig mit seinem investiertem Geld bereichert. Er forderte eine grundlegende Umstrukturierung von OpenAI, die Entlassung der Unternehmensspitze sowie eine Wiedergutmachung von 100 Milliarden US-Dollar.
Kern des Verfahrens war die Frage, wann Musk wusste, dass OpenAI eine gewinnorientierte Struktur anstrebte. OpenAI verwies auf interne E-Mails und Nachrichten, aus denen hervorgehen soll, dass Musk bereits 2017 über entsprechende Pläne informiert war. In Kalifornien gilt für solche Ansprüche eine Verjährungsfrist von drei Jahren. Die Jury folgte der Argumentation von OpenAI, wonach die 2024 eingereichte Klage zu spät kam, und befasste sich deshalb nicht vertieft mit den inhaltlichen Vorwürfen.
Für OpenAI ist das Urteil ein wichtiger Sieg. Das Unternehmen erhält damit mehr rechtliche Planungssicherheit – auch im Hinblick auf einen möglichen Börsengang, den Altman angeblich dieses Jahr anstrebt. Musk reagierte mit Kritik am Urteil und sprach von einer Entscheidung aufgrund einer «Kalender-Formalität». Er kündigte umgehend Berufung an. Wann das nächste Gericht darüber entscheidet, ist offen – und die Hürde für eine erfolgreiche Anfechtung des Juryentscheids ist hoch.
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